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Leitlinie für die einheitliche Prüfung von EEG-Anlagen

20.02.2013 

Aufgaben Leitlinie EEG

Um die Einspeisevergütungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Anspruch nehmen zu können, müssen die Anlagen zur Stromerzeugung von Umweltgutachtern auf rechtskonformen Betrieb geprüft werden. Der Umweltgutachterausschuss gibt mit einer neuen Leitlinie Hilfestellung für ein einheitliches Vorgehen bei diesen Prüfungen.

Die Vergütungsregelungen der Erneuerbaren Energien Gesetze (EEG 2009 und EEG 2012) haben in den letzten Jahren sowohl die Zahl der Anlagen zur Stromerzeugung aus Wasserkraft, Biomasse und Geothermie als auch der dafür erforderlichen Gutachten stark steigen lassen.

Die vorliegende „Leitlinie des Umweltgutachterausschusses zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG 2009 und 2012)“ soll dazu beitragen, einheitliche Standards bei Begutachtungen zu gewährleisten. Sie unterstützt sowohl die Umweltgutachter als auch die Anlagenbetreiber dabei, Missverständnisse zu vermeiden und Informationsdefizite abzubauen. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass einige Regelungen im EEG nicht hinreichend genug festgelegt sind, um eine einheitliche Umsetzung in der Praxis zu gewährleisten. Als Stichworte seien die Anerkennung von Maisflächen für den Landschaftspflegebonus oder die Verbesserung des ökologischen Zustands im Zusammenhang mit Wasserkraftanlagen genannt.

Da es sich bei den Vergütungszahlungen um erhebliche Beträge handeln kann, muss sichergestellt sein, dass die zugrundeliegenden Gutachten fachlich fundiert, sachgerecht und nach vergleichbaren Kriterien erstellt werden.

Bei der Erarbeitung der EEG-Aufgabenleitlinie konnte der UGA auf das Fachwissen maßgeblicher Akteure zurückgreifen. Beteiligt waren u. a. Bundesumweltministerium, Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter, Verband unabhängiger Experten für Erneuerbare Energien, Recht und Technik, Fachverband Biogas, Institut der Wirtschaftsprüfer, VDI-Wissensforum, Fraunhofer IWES.

 

Die EEG-Aufgabenleitlinie steht hier als PDF-Broschüre zur Verfügung und kann demnächst auch kostenfrei als Druckversion bestellt werden.