Martin Jungwirth

Umweltmanagementsysteme in lokalen öffentlichen Verwaltungen: Eine vergleichende Studie der Einführung und Implementation von EMAS in Großbritannien und Deutschland

Ausgehend vom Zusammenhang zwischen EU-Integrationspolitik bzw. EU-Rechtsetzung sowie der Umsetzung in einem spezifischen Setting – konkret in öffentlichen kommunalen Verwaltungen in Großbritannien und Deutschland, beschäftigt sich die Arbeit mit den Wirkungen der Verordnung über das europäische Umweltmanagementsystem EMAS in Kommunalverwaltungen. Da sich die Umsetzung von normativem EU-Recht in einigen Politikfeldern, z. B. in der Umweltpolitik, als zunehmend schwierig erweist, wurden in den letzten Jahren neue Instrumente entwickelt, die freiwillig bzw. auch flexibel an die jeweilige Situation angepasst umgesetzt werden können. Die Frage ist dabei, welche Effekte diese Instrumente, im vorliegenden Fall EMAS in öffentlichen Verwaltungen, erzeugen. Dabei handelt es sich um ein Instrument zur Erfassung und langfristigen Bearbeitung von Umweltauswirkungen von Organisationen, wobei die Verordnung den Verfahrensrahmen definiert, nicht jedoch fest definierte, zu erreichende Umweltziele. Obwohl der Verfahrensablauf in der Hand der Organisation selbst liegt, wird das Umweltmanagementsystem von einem externen Gutachter geprüft, ebenso werden die Stakeholder der Organisation durch eine sog. „Umwelterklärung“ über die Ergebnisse der Arbeit informiert.

Obwohl das Instrument EMAS von seiner Rechtsnorm her eher dem britischen Case Law entspricht und in Großbritannien die Verwaltungsmodernisierung nach der Idee des New Public Management bereits seit längerer Zeit umfassend verwirklicht hat, ist die Zahl der an EMAS teilnehmenden Verwaltungen im Vergleich zu Deutschland eher klein. Hier war und ist die Verwaltungsreform immer abhängig von der jeweiligen Situation in der einzelnen Organisation. Die Einführung von Umweltmanagementsystemen nach EMAS ist jedoch, trotz des für deutsche Verhältnisse im Umweltrecht relativ neuen Rechtsansatzes, im Vergleich viel höher.

Als Ergebnis der theoriebasierten, qualitativ erhobenen Datenanalyse anhand von leitfaden-gestützten Experteninterviews in ausgewählten Organisationen konnte gezeigt werden, dass in Verwaltungen, die mit Instrumenten des New Public Management umzugehen wissen, das Instrument EMAS sich gut integriert, weil es auf den selben prozeduralen Ideen basiert. Organisationen jedoch, die stärker am klassischen Verwaltungshandeln orientiert sind, eröffnet EMAS die Möglichkeit, mit neuen Managementprozessen arbeiten zu lernen. Deshalb kann fest-gehalten werden, dass wenn sich eine britische Verwaltung mit EMAS beschäftigt, dies auch erfolgreich ist. Dies gilt auch für deutsche Verwaltungen, allerdings sind hier z. T. Schwierigkeiten der Instrumentenintegration aufgrund des tradierten Verwaltungshandelns festzustellen. Auf der Ebene der Einzelorganisation kann das Instrument demnach gute Erfolge im Sinne der Intention der EU-Verordnung erzielen. Dies liegt jedoch insbesondere an den handelnden Akteuren vor Ort. Da jedoch die Integration des Instruments in die jeweiligen politischen und administrativen Settings fehlt, bleibt die Gesamteffektivität des Instruments stark hinter den potentiellen Möglichkeiten der Verordnung zurück. Insofern handelt es sich um ein von der Idee her gutes Policy-Instrument, welches jedoch aufgrund der Rahmenbedingungen seine intendierte Wirkung verfehlt.

Publikation: Jungwirth, Martin: Environmental Management in Local Public Authorities: A Comparative Study of the Introduction and Implementation of EMAS in the UK and Germany. Peter Lang, Frankfurt/Main 2011.